Steuerharmonisierung – Aufgaben und Möglichkeiten der Steuerjustiz
Die formelle Steuerharmonisierung hat die Transparenz des Rechts der direkten Steuern in der Schweiz erhöht und die Rechtsanwendung vereinfacht. Dies ist vor allem der Steuerjustiz zu verdanken, die diesen positiven Trend massgeblich beeinflusst und wegweisende Entscheide gefällt hat. Während es in den verschiedenen Harmonisierungsbereichen für die Rechtsanwender relativ klare Handlungsanweisungen gibt, ist dies bei den kantonalen Gestaltungsspielräumen anders. Dort sind nämlich echte und unechte Freiräume auseinanderzuhalten, wobei vor allem letztere anspruchsvolle Probleme stellen.
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Aufgaben im internen Verhältnis
- A. Allgemeines
- B. Konkrete Normenkontrolle
- 1. Abgrenzung von Vermögensertrag und -gewinn
- 2. Unterhaltskosten von Liegenschaften
- C. Abstrakte Normenkontrolle
- D. Stimmrechtsbeschwerden
- E. Keine richterliche Kontrolle
- III. Möglichkeiten im zwischenstaatlichen Verhältnis
- A. Allgemeines
- B. Internationales Verhältnis
- C. Interkantonales Verhältnis
- D. Interkommunales Verhältnis
- IV. Schlussbemerkung
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