Rechtsschutz nach dem AIA-Gesetz am Beispiel von Trusts – Effektivität des Rechtsschutzes?
Der vorliegende Beitrag untersucht den Rechtsschutz nach dem am 1. Juli 2017 in Kraft tretenden schweizerischen AIA-Gesetz. Aufgrund der hohen Praxisrelevanz geschieht dies anhand internationaler Trustgestaltungen. Dabei analysieren die Autoren die Auswirkung ausgewählter relevanter Rechtsprechung zur Rechts- und Amtshilfe (IRSG und StAhiG) sowie zum Datenschutzrecht (DSG). Dies geschieht vor dem Hintergrund praktischer Erfahrungen aus dem Zivil- sowie Verwaltungsprozessrecht. Abgerundet wird der Beitrag durch Haftungs- und strafrechtliche Überlegungen.
Inhalt
- 1. Einleitung
- 2. Behandlung von Trusts im AIA
- 2.1. Trusts als Finanzinstitute
- 2.2. Trusts als passive NFE
- 3. Rechtsschutz in den verschiedenen Phasen des AIA
- 3.1. Einführung des Praxis-Beispiels
- 3.2. Rechtsschutz in der Due-Diligence Phase
- 3.3. Rechtsschutz nach Information des Kunden über Meldepflicht bis 31. Januar 2018
- 3.3.1. Unrichtige Daten
- 3.3.2. Zivilrechtsweg bei strittiger Meldepflicht
- 3.4. Rechtsschutz nach Übermittlung von Daten an die ESTV
- 3.4.1. Auskunftsrecht und Berichtigung unrichtiger Daten
- 3.4.2. Unzulässigkeit der Datenübermittlung – Erwirken einer Feststellungsverfügung
- 3.4.3. Unzulässigkeit der Datenübermittlung – Amtshaftung
- 3.5. Rechtsschutz bei erfolgter Datenübermittlung an Partnerstaat
- 4. Konsequenzen für Schweizer Steuerpflichtige
- 5. Strafrechtliche Aspekte
- 6. Fazit
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