Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 2015

Stempelabgaben und Verrechnungssteuer

  • Authors: Ernst Giger / Hannes Teuscher
  • Category of article: Feature Articles
  • Field of Law: National tax legislation, Indirect Taxes, Materielles-Recht, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben
  • Citation: Ernst Giger / Hannes Teuscher, Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 2015, ASA 85 (2016/2017)

Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Stempelabgaben
  • 1. Verneinung Quasifusion mangels Kapitalerhöhung
  • 2. Abgabeumgehung bei einer Quasifusion, sofern die Kapitalerhöhung den Verkehrswert der eingebrachten ausländischen Beteiligungen um mehr als 30% übersteigt
  • III. Verrechnungssteuer
  • 1. Keine geldwerte Leistung zugunsten einer Einzelunternehmung durch eine Kapitalgesellschaft vor deren Eintrag im Handelsregister
  • 2. Untergang des Verrechnungssteuerrückerstattungsanspruchs infolge Zeitablaufs (Art. 32 VStG)
  • 3. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei einem Lotteriegewinn
  • 4. Die ordnungsgemässe Deklaration als Voraussetzung für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer nach Art. 23 VStG
  • 4.1. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei «einfachem Vergessen» resp. der Deklaration einer Dividende von CHF 0
  • 4.2. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Nicht-Deklaration durch den gerichtlich eingesetzten Beistand
  • 4.3. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei «irrtümlicher Nicht-Deklaration» infolge mehrerer Dividenden-Fälligkeiten im gleichen Steuerjahr
  • 4.4. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Ermessenstaxationen
  • 5. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei fehlender Nutzungsberechtigung
  • 5.1. Beneficial Ownership als Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung von Abkommensvorteilen (Total Return Swaps)
  • 5.2. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Aktienindexfutures (SMI Futures)
  • 5.3. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei fehlender Nutzungsberechtigung an Aktien (Single Stock Futures)
  • 5.4. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Pflicht zur Weiterleitung einer Dividende
  • 6. Einkommenssteuerfolgen bei Rückkauf eigener Aktien; Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile gegenüber anderen Gerichtsbehörden
  • 7. Verrechnungssteuerrückerstattung bei einer schweizerischen Betriebsstätte; Begriff des Betriebsstättevermögens
  • 8. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Lotteriegewinnen