Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 2015
Stempelabgaben und Verrechnungssteuer
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Stempelabgaben
- 1. Verneinung Quasifusion mangels Kapitalerhöhung
- 2. Abgabeumgehung bei einer Quasifusion, sofern die Kapitalerhöhung den Verkehrswert der eingebrachten ausländischen Beteiligungen um mehr als 30% übersteigt
- III. Verrechnungssteuer
- 1. Keine geldwerte Leistung zugunsten einer Einzelunternehmung durch eine Kapitalgesellschaft vor deren Eintrag im Handelsregister
- 2. Untergang des Verrechnungssteuerrückerstattungsanspruchs infolge Zeitablaufs (Art. 32 VStG)
- 3. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei einem Lotteriegewinn
- 4. Die ordnungsgemässe Deklaration als Voraussetzung für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer nach Art. 23 VStG
- 4.1. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei «einfachem Vergessen» resp. der Deklaration einer Dividende von CHF 0
- 4.2. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Nicht-Deklaration durch den gerichtlich eingesetzten Beistand
- 4.3. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei «irrtümlicher Nicht-Deklaration» infolge mehrerer Dividenden-Fälligkeiten im gleichen Steuerjahr
- 4.4. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Ermessenstaxationen
- 5. Keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei fehlender Nutzungsberechtigung
- 5.1. Beneficial Ownership als Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung von Abkommensvorteilen (Total Return Swaps)
- 5.2. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Aktienindexfutures (SMI Futures)
- 5.3. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei fehlender Nutzungsberechtigung an Aktien (Single Stock Futures)
- 5.4. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Pflicht zur Weiterleitung einer Dividende
- 6. Einkommenssteuerfolgen bei Rückkauf eigener Aktien; Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile gegenüber anderen Gerichtsbehörden
- 7. Verrechnungssteuerrückerstattung bei einer schweizerischen Betriebsstätte; Begriff des Betriebsstättevermögens
- 8. Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Lotteriegewinnen
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