Ausgewählte Urteile des Bundesgerichts zum internationalen Steuerrecht
Im vorliegenden Urteil werden vier Bundesgerichtsentscheide thematisiert, welche während des Berichtszeitraums von Mai bis Oktober 2018 ergangen sind. Die Autoren behandeln ausgewählte Aspekte und Fragestellungen, welche das internationale Steuerrecht beschlagen. Zur Diskussion stehen die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsstätte (2C_707/2016 vom 23. März 2018), nachträg-liche Bilanzänderungen im Veranlagungsverfahren bei einer Gesellschaft, dessen Sitz in Guernsey aber ihre tatsächliche Verwaltung in der Schweiz liegt (2C_958/2016 vom 2. August 2018), die Freistellung von Liegenschaftserträgen (2C_891/2018 vom 30. Oktober 2018) sowie DBA-widrige Quellensteuertarife (2C_450/2017 vom 26. Juni 2018).
Inhalt
- 1. Einleitung
- 2. Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsstätte
- 2.1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
- 2.2. Erwägungen des Bundesgerichts
- 2.3. Würdigung
- 2.3.1. GmbH & Co. KG als Personengesellschaft
- 2.3.2. Beweislastverteilung
- 2.3.3. Geschäftsbetrieb vs. Betriebsstätte
- 2.3.4. Betriebsstätten- bzw. Unternehmensbegriff
- 3. Bilanzierungsänderungen
- 3.1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
- 3.2. Erwägungen des Bundesgerichts
- 3.3. Würdigung
- 3.3.1. Verwertbarkeit der Jahresabschlüsse als Beweismittel
- 3.3.2. Steuerdomizil- vs. Veranlagungsverfahren
- 3.3.3. Unbeachtliche Bilanzänderung
- 4. Freistellung ausländischer Liegenschaftserträge
- 4.1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
- 4.2. Erwägungen des Bundesgerichts
- 5. DBA-widrige Quellensteuertarife
- 5.1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
- 5.2. Erwägungen des Bundesgerichts
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