Die inner- und interkantonale Umsetzung der Patentbox – eine Auslegeordnung

  • Autoren/Autorinnen: Lukas Scherer / Manuel Vogler
  • Beitragsart: Abhandlungen
  • Rechtsgebiete: Vermögens- & Kapitalsteuer, Nationales Steuerrecht, Interkantonales Steuerrecht, Kantonales & Kommunales Steuerrecht, Direkte Steuern, Materielles Recht, Formelles Recht, Besteuerungsprinzipien, Verfahrensrecht, Steuerpolitik, Einkommens- & Gewinnsteuer
  • Zitiervorschlag: Lukas Scherer / Manuel Vogler, Die inner- und interkantonale Umsetzung der Patentbox – eine Auslegeordnung, ASA 88 (2019/2020)
Seit dem 1. Januar 2020 ist die Patentbox als zwingende Massnahme der STAF in allen Kantonen vorgesehen, weshalb die Kantone seit kurzem oder bereits länger mit Hochdruck an der Etablierung einer Praxis arbeiten. Für viele Unternehmen (nicht nur Grosskonzerne) stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang sie allenfalls von der privilegierten Besteuerung ihrer Patenterträge profitieren können. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund des einigermassen grossen Gestaltungsspielraums der Kantone in der Ausgestaltung der Patentbox, welcher dazu geführt hat, dass sich beträchtliche interkantonale Unterschiede in der steuerlichen Attraktivität ergeben. Es zeichnet sich ab, dass diejenigen Kantone, welche eine attraktive Patentbox anbieten, einen pragmatischen Ansatz für die Handhabung der Patentbox und deren Implementierung entwickeln, sowie gesetzlichen Unklarheiten gezielt begegnen, um zu verhindern, dass die Patentbox aufgrund unzumutbarem administrativem Aufwand gemieden wird. In den meisten Kantonen befindet sich die Entwicklung einer entsprechenden Praxis aber noch in den Kinderschuhen, weshalb die weitere Entwicklung spannend bleibt.

Inhalt

  • I. Einleitung / Status Quo
  • II. Einführung der Patentbox im Allgemeinen
  • III. Grundregelungen der Steuerharmonisierung und der Umsetzung Internationaler Standards
  • 1. Einschränkung zugelassener Patente und des Nexus Ansatzes
  • 2. Verordnung Patentbox
  • 2.1. Beginn und Ende der Steuerpflicht
  • 2.2. Berechnungsgrundsatz und Herleitung des Patentgewinns
  • 2.3. Ausgestaltung der Patentbox und Ermittlung des qualifizierenden Patentgewinn
  • 2.4. Nexusquotient
  • 2.5. Dokumentationspflichten
  • 3. Entry Tax
  • 4. Entlastungsbegrenzung des StHG
  • 5. Beantragung der Patentbox
  • IV. Interkantonaler Vergleich
  • 1. Entlastungsbegrenzung
  • 2. Entry Tax
  • V. Musterfall der Möglichen Inner- und Interkantonalen Umsetzung der Patentbox
  • 1. Innerkantonal
  • 1.1. Bisheriger Steuerstatus der SplitCo: Holdingstatus oder gemischte Gesellschaft
  • 1.2. Bisheriger Steuerstatus der SplitCo: Ordentliche Besteuerung
  • 2. Interkantonal
  • 2.1. Errichtung der Patentbox in einem anderem Kanton im Kontext einer Spaltung
  • 2.1.1. Bisheriger Steuerstatus der SplitCo: Holdingstatus
  • 2.1.2. Bisheriger Steuerstatus der SplitCo: Gemischte Gesellschaft oder ordentliche Besteuerung
  • 2.2. Errichtung der Patentbox in Form einer Betriebsstätte
  • 2.2.1. Interkantonale Ausscheidung des Patentbox-Gewinns zwischen Stammhaus und Betriebsstätte
  • a. Ausscheidung nach quotenmässig indirekter Methode
  • b. Objektmässige Ausscheidung
  • 2.2.2. Erhebung der Entry Tax
  • VI. Schlussfolgerungen