Rulings im interkantonalen Verhältnis

  • Autor/Autorin: Olivier Margraf
  • Beitragsart: Abhandlungen
  • Rechtsgebiete: Interkantonales Steuerrecht, Direkte Steuern, Verfahrensrecht
  • Zitiervorschlag: Olivier Margraf, Rulings im interkantonalen Verhältnis, ASA 88 (2019/2020)
Rulings gelten als Erfolgsfaktor des schweizerischen Wirtschaftsstandortes. Eine Regelung dieses wichtigen Rechtsinstituts findet sich weder im DBG noch im StHG. Ebenso fehlt eine Regelung bezüglich Rulings im interkantonalen Verhältnis. Im Folgenden werden einige bereichsspezifische Fragestellungen beleuchtet.

Inhalt

  • I. Rulings oder sog. steuerliche Vorbescheide
  • 1. Begriffsdefinition
  • 2. Rechtswirkungen eines Rulings
  • II. Rulings bei Steuerpflicht in mehreren Kantonen
  • 1. Ausgangslage
  • 2. Kantonale Steuerhoheit
  • 3. «Einheitlicher Steuerraum Schweiz»
  • 4. «Leadkantonkonzept»
  • 5. Rulingzuständigkeit im interkantonalen Verhältnis
  • III. Interkantonale Rulingkonstellationen
  • 1. Präjudizwirkung der steuerlichen Beurteilung anderer Steuerhoheiten bei Dauersachverhalten
  • 2. Zuteilung von Vermögenswerten zum Geschäfts- oder Privatvermögen im interkantonalen Verhältnis
  • 3. Mitarbeiterbeteiligungspläne
  • 4. Spesenreglemente
  • 5. Verlustvorträge bei interkantonalen Sitzverlegungen
  • IV. Fazit und mögliche Lösungsansätze
  • 1. Fazit: Optimierungsbedarf im interkantonalen Verhältnis
  • 2. Mögliche Lösungsansätze