Die Verwirkung der Rückerstattung bei der Verrechnungssteuer (Art. 23 Abs. 2 VStG)

Reflektiert in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung

  • Autor/Autorin: Ariane Ernst
  • Beitragsart: Abhandlungen
  • Rechtsgebiete: Nationales Steuerrecht, Verrechnungssteuer
  • Zitiervorschlag: Ariane Ernst, Die Verwirkung der Rückerstattung bei der Verrechnungssteuer (Art. 23 Abs. 2 VStG), ASA 88 (2019/2020)
Am 1. Januar 2019 trat die neue Regelung zur Verwirkung des Anspruchs auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer in Kraft, welche neu für die Verwirkung ein Verschulden voraussetzt. Aufgrund der Rückwirkung der Regelung hatte sich das Bundesgericht bereits 2019 und 2020 in verschiedenen Fällen mit der neuen Regelung zu befassen. Dieser Beitrag analysiert, wie die neue Regelung in der seit ihrem Inkrafttreten ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung reflektiert wird. Dabei wird insbesondere darauf eingegangen, ob die Verwirkung der Rückerstattung im Lichte der neuen Regelung als strafrechtliche Sanktion zu qualifizieren ist und wie sich das Bundesgericht mit der Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 23 Abs. 2 VStG auseinandersetzt.

Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Rückerstattung der Verrechnungssteuer und Verwirkung
  • III. Verwirkung der Rückerstattung als strafrechtliche Sanktion?
  • 1. Fragestellung
  • 2. Bundesgerichtliche Rechtsprechung
  • 3. Literatur
  • 4. Fazit
  • IV. Fahrlässigkeit
  • 1. Einführung
  • 2. Kein Verschulden
  • 3. Begriffsumschreibung
  • 4. Nachweis von Vorsatz bzw. Fahrlässigkeit
  • 4.1. Vorsatz verneint
  • 4.2. Frage offen gelassen
  • 5. Beweislast für Vorsatz bzw. Fahrlässigkeit
  • 5.1. Fragestellung
  • 5.2. Bundesgerichtliche Rechtsprechung
  • 6. Fazit
  • V. Schlusswort