Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

Steuergerechtigkeit als Illusionsfalle

  • Autor/Autorin: Patrick Waldburger
  • Beitragsart: Abhandlungen
  • Rechtsgebiete: Nationales Steuerrecht, DBG, StHG, Andere Abgaben und Steuern, Direkte Steuern, Besteuerungsprinzipien, Einkommens- & Gewinnsteuer
  • DOI: 10.38023/b272b18f-d6aa-4712-8b3d-9d7fe2344183
  • Zitiervorschlag: Patrick Waldburger, Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, ASA 91 (2022/2023)
Die Streitdiskussion um das Leistungsfähigkeitsprinzip ist so alt wie das Prinzip selber. Während die Kritik vor allem seitens der Finanzwissenschaft geübt wird, hat sich das Leistungsfähigkeitsprinzip in der Rechtswissenschaft und in der Rechtswirklichkeit in der Schweiz durchgesetzt. Es ist nicht erkennbar, dass es neue Kritikpunkte am Leistungsfähigkeitsprinzip gibt, es werden seit Jahrzehnten dieselben Argumente wiederholt. Die abweichende Beurteilung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Finanzwissenschaft und Rechtswissenschaft ist auf unterschiedliche Perspektiven zurückzuführen und die Positionen stehen sich unversöhnlich gegenüber. Aus der rechtlichen Perspektive sprechen die Unbestimmtheit und Ungenauigkeit des Prinzips nicht gegen dessen Geltungswirkung. Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird als relativ unbestimmtes, aber bestimmbares Rahmenprinzip verstanden, das Gesetzgebung und Rechtsprechung anleitet.

Inhalt

  • I. Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – Fundamentalprinzip in der Dauerkritik
  • 1. Besteuerungsgrundsätze
  • 2. Allgemeinheit der Besteuerung
  • 3. Gleichmässigkeit der Besteuerung und Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
  • 3.1. Ideengeschichtlicher Hintergrund
  • 3.2. Anerkannt als Fundamentalprinzip
  • 3.3. Kritik am Leistungsfähigkeitsprinzip
  • II. Unbestimmtheit und Konkretisierung
  • 1. Leistungsfähigkeitsprinzip als bestimmbares Rahmenprinzip
  • 2. Konkretisierungen des Leistungsfähigkeitsprinzips
  • III. Erneute Kritik am Leistungsfähigkeitsprinzip
  • 1. Grundfragen zur Methodik
  • 2. Illusionsfalle
  • 3. Neue Wertungen und Gerechtigkeitsauffassungen
  • 4. Leistungsfähigkeitsprinzip als Rahmenprinzip, nicht als begrifflich zu erfassender Grundsatz
  • 5. Illusionskritik
  • IV. Aufgeklärter Umgang mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip