Abhandlung

Überlegungen zum Schlechterstellungsverbot in interkantonalen und internationalen Doppelbesteuerungsangelegenheiten

Peter Locher

Zitiervorschlag: Peter Locher, Überlegungen zum Schlechterstellungsverbot in interkantonalen und internationalen Doppelbesteuerungsangelegenheiten, ASA 93 | 1-2 | JULI-AUGUST 2024

Aus Anlass der hundertfünfzig Jahre bundesgerichtlicher Rechtsprechung zum interkantonalen Doppelbesteuerungsverbot von Artikel 46 Absatz 2 aBV bzw. Artikel 127 Absatz 3 BV befasst sich der Beitrag mit dem vom Höchstgericht entwickelten grundlegenden Schlechterstellungsverbot. Dabei wird die diesbezügliche Praxis nicht erneut rekapituliert, sondern es werden allgemeine Aspekte angesprochen und namentlich Ansätze für eine gewisse Grenzziehung diskutiert. Neben dem Schlechterstellungsverbot im interkantonalen Doppelbesteuerungsrecht wird auch die internationale Dimension untersucht. Erfasst der Verweis von Artikel 6 Absatz 3 Satz 1 bzw. Artikel 52 Absatz 3 Satz 1 DBG auf die «Grundsätze des Bundesrechts über das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung» neben dem Verbot der aktuellen sowie der virtuellen Doppelbesteuerung auch das Schlechterstellungsverbot?

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Schlechterstellungsverbot
- A. Im interkantonalen Verhältnis
  - 1. Allgemeines
  - 2. Schlechterstellung im engeren Sinne
  - 3. Schlechterstellung im weiteren Sinne
  - 4. Anwendungsbeispiele
- B. Im internationalen Verhältnis
  - 1. Allgemeines
  - 2. Konstellation ohne Regelung im Schweizer Landesrecht
  - 3. Konstellation mit Regelung im Schweizer Landesrecht
III. Zusammenfassung