Behandlung der stillen Reserven bei Eintritt in die Patentbox

  • Author: Jürg B. Altorfer
  • Category of articles: Feature Articles
  • Field of Law: National tax legislation, StHG, Direct Taxes, Materielles-Recht, Besteuerungsprinzipien, Einkommens----Gewinnsteuer
  • Citation: Jürg B. Altorfer, Behandlung der stillen Reserven bei Eintritt in die Patentbox, ASA 88 (2019/2020)
Der Forschungs- und Entwicklungsaufwand für die Erstellung eines Patents kürzt das ordentlich steuerbare Ergebnis; die Gewinne aus Patenten und vergleichbaren Rechten dagegen werden privilegiert besteuert. Zur Beseitigung der Asymmetrie der Steuerwirksamkeit der Aufwand- und Ertragskomponenten aus der Bewirtschaftung der Patente verlangt das StHG daher eine Besteuerung des bisherigen Forschungs- und Entwicklungsaufwandes im Zeitpunkt des Eintritts in die Patentbox. Diese steuersystematisch gerechtfertigte Besteuerung kann aber auch auf andere Weise sichergestellt werden. In den Kantonen zeichnen sich Lösungen ab, mit welchen unerwünschte Wirkungen der Eintrittsbesteuerung vermieden und die harmonisierungsrechtlich verlangte Besteuerung trotzdem sichergestellt werden kann.

Inhalt

  • I. Gesetzliche Grundlage
  • II. Normzweck und Besteuerungskonzepte der Kantone
  • III. Umfang der zu besteuernden stillen Reserven
  • IV. Illustration
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Grundlösung
  • 3. Aufschublösung
  • 4. Verrechnungslösung
  • 5. Sondersatzlösung
  • V. Beurteilung aus finanzwirtschaftlicher und harmonisierungsrechtlicher Sicht
  • VI. Schlussfolgerung