Die Vorgaben des Unionsrechts für das Steuerrecht

  • Categoria del articolo: Articoli sulle funzionalità
  • Campo del diritto: Diritto fiscale europeo, Einkommens----Gewinnsteuer
  • Serie: 100 Anni AFC
  • Citazione: Michael Lang, Die Vorgaben des Unionsrechts für das Steuerrecht, ASA 84 (2015/2016)
Der Beitrag untersucht den Grad der Harmonisierung des Rechts der EU-Mitgliedstaaten und gelangt zum Schluss, dass diese Harmonisierung noch keineswegs weit fortgeschritten ist. Besonders im Bereich der direkten Steuern ist sie bloss punktuell erfolgt. Die bloss beispielhaft herausgegriffenen unionsrechtlichen Vorgaben zeigen aber, welchen Einfluss das Unionsrecht für das Recht der Mitgliedstaaten schon derzeit hat. Treibende Kraft dieser Entwicklungen war und ist der EuGH. Er hat es auch in der Hand darüber zu entscheiden, ob er einige der bisher noch nicht massgebend gewordenen Grundsätze weiter entfaltet und auf diese Weise die steuerpolitischen Spielräume der Mitgliedstaaten weiter beschränkt.

Inhalt

  • I. Die Rechtsgrundlagen 
  • II. Die vom EuGH aus ausdrücklichen Regelungen des Unionsrechts abgeleiteten Vorgaben
  • 1. Grundfreiheiten
  • 2. Grundrechtecharta und allgemeine Rechtsgrundsätze
  • 3. Beihilferecht
  • III. Die vom EuGH implizit aus dem Unionsrecht abgeleiteten Vorgaben
  • 1. Rechtssicherheit
  • 2. Vertrauensschutz
  • 3. Verhältnismässigkeit
  • IV. Im Schrifttum diskutierte, aber vom EuGH bisher nicht aus dem Unionsrecht abgeleitete Vorgaben
  • 1. Leistungsfähigkeitsprinzip?
  • 2. Fairness?
  • 3. Missbrauchsverbot?
  • V. Würdigung