Photovoltaik-Anlagen erlauben es, mittels Solarzellen aus der Sonnenenergie Strom zu erzeugen. Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen sind schon ausserhalb des Steuerrechts heikel, und die sich daraus ergebenden Steuerrechtsfragen sind erst recht komplex. Die bestehenden Merkblätter und Fachempfehlungen sind teilweise nicht mehr auf dem neusten Stand, und das Bundesgericht überrascht in zwei Urteilen vom Herbst 2019 mit problematischen Begründungen. Entsprechend geht der Beitrag vorab auf einkommenssteuerrechtliche Grundfragen ein, rekapituliert die Abgrenzung von Vermögensertrag und -gewinn bei sogenannten «endogenen» Vermögenszugängen und beantwortet sodann Fragen der direkten Steuern im Zusammenhang mit Photovoltaik-Anlagen.

Die fortschreitende Digitalisierung, mithin die Möglichkeit, ohne physische Präsenz auf dem Absatzmarkt eines Staates aufzutreten und erhebliche Umsätze zu erzielen, stellt das geltende internationale Gewinnsteuerrecht vor grosse Herausforderungen. Unilateral eingeführte Massnahmen zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft führen zu einer Reduzierung des globalen Bruttoinlandprodukts und liefern Zündstoff für potentielle Handelskriege. Seit längerer Zeit ist deshalb die OECD zusammen mit dem OECD/G20 Inclusive Framework darum bemüht, mittels eines Two Pillar Approach eine international abgestimmte Lösung für die Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu finden. Am 12. Oktober 2020 veröffentlichte die OECD ihre beiden neusten Konsultationsentwürfe (Pillar One Blueprint und Pillar Two Blueprint), zu denen interessierte Unternehmensgruppen sowie -verbände bis am 14. Dezember 2020 Stellung nehmen können.

Urteil des Bundesgerichts 2C_219/2019 vom 27. April 2020 i.S. A. gegen Eidgenössische Zollverwaltung, Oberzolldirektion, Hauptabteilung Zollfahndung. Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 23. Januar 2019 (A-714/2018). Nachforderungsverfügung/Einfuhr von Kunstwerken (Gegenstand). Parallel zu diesem Verfahren, hat das Bundesgericht auch das Rechtsmittel der Beschwerdegegnerin behandelt (vgl. Urteil 2C_217/2019 vom 27. April 2020).