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Abhandlung
Patrizia Stiegler
Patrizia Stiegler
Martin Jau
Martin Jau
Abstract

Das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung ist ein verfassungsmässiges Individualrecht, dessen Ausführungsgesetzgebung seit 1874 aussteht. Der Beitrag zieht Bilanz über die Rechtsprechung 2023–2026 und legt einen Widerspruch offen: Materiell hat das Bundesgericht den Schutz aufgewertet, prozessual hat es ihn an drei Stellen verengt – Nichtigkeitsspaltung, Revisionsverschluss, Antragsstrenge. Für eine abgrenzbare Fallgruppe bleibt das Recht damit undurchsetzbar. Die Autoren entwickeln aus der Rechtsprechung eine Beseitigungspflicht de lege lata und schlagen einen neuen Art. 51 Abs. 1 lit. d StHG vor.

Aktuelles aus dem Bundesgericht
Grundsatzurteil
Rafi Feller
Abstract

Urteil des Bundesgerichts 2C_416/2025 vom 13. März 2026 i. S. A. Limited Liability Company, B. Limited Liability Company, C. Limited Liability Company, D. SE, E. Company, F. Limited Liability Company und G. LLC gegen die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Dienst für Informationsaustausch in Steuersachen SEI, Amtshilfe (MAC)
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 24. Juli 2025 (A-2770/2025).