Abstract
Im Rahmen der Digitalisierung werden neuartige Leistungen erbracht, deren Inhalt im Jahr 2010, als der Begriff elektronische Dienstleistung in den Schweizer Gesetzestexten aufgenommen wurde, noch nicht vollumfänglich erahnt werden konnten. Eine Qualifikation einer Leistung als elektronische Dienstleistung kann aber umfangreiche mehrwertsteuerrechtliche Folgen für steuerpflichtige Personen haben. Umso wichtiger ist es, die Entwicklung des Begriffs im Gesetz zu verstehen. Da die Texte im MWSTG und in der MWSTV sich nur bedingt zum Begriff der elektronischen Dienstleistungen äussern, ist in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung der Praxisfestlegung zu beachten. Vor allem die Praxisanpassung der MWST-Branchen Info 13, die am 23. Juni 2020 von der ESTV veröffentlicht wurde, spielt dabei eine grosse Rolle.
Abstract
Urteil des Bundesgerichts vom 31. Mai 2022 i.S. A. SE gegen Liechtensteinische Steuerverwaltung (2C_680/2021) zum MWSTG/FL 2009; bisher nicht entschiedene Rechtsfrage.
Abstract
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-894/2020 vom 24. August 2022 i.S. A._______ AG gegen Eidgenössische Steuerverwaltung. EU-Steuerrückbehalt gemäss ZBstA (2010–2014) (Gegenstand). Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der eidgenössischen Steuerverwaltung vom 16. Januar 2020.
Abstract
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3817/2021 vom 23. August 2022 i.S. A. AG, B. Inc., C. Stiftung, D. Ltd. gegen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), Direktionsbereich Strafverfolgung. Zoll; Sicherstellungsverfügung (Gegenstand).
ASA