Schiedsgerichtsbarkeit in Steuersachen – Praktikable Alternative für die Schweiz?
In Portugal haben steuerpflichtige Personen die Wahl, ihre Steuerstreitsache vor einem Schiedsgericht oder der staatlichen Steuergerichtsbarkeit auszutragen. Die seit Einführung dieser Massnahme gewonnenen Erfahrungen sind offenbar positiv. Im vorliegenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob das Instrument der Schiedsgerichtsbarkeit auch im schweizerischen Steuerrecht realisierbar erscheint.
Inhalt
- I. Einführung
- II. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Schiedsgerichtsbarkeit
- 1. Art. 29a BV
- 2. Art. 30 BV
- III. Schiedsverfahren
- 1. Schiedsgerichtsbarkeit im öffentlichen Recht
- 2. Schiedsgericht im Steuerrecht
- 2.1. Schiedsgerichtsbarkeit im internationalen Steuerrecht
- 2.2. Schiedsgerichtsbarkeit im nationalen Steuerrecht
- 2.3. Schiedsgericht im interkantonalen Steuerrecht
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