Dieser Artikel ist eine Aufarbeitung des Vortrags, der auf der Jahrestagung der Swiss Association of Tax Law Professors am 12. Juni 2023 an der Universität Zürich gehalten wurde. Er gibt einen Überblick über das portugiesische System der Steuerschiedsgerichte, und darüber, wie konservativer Widerstand und Skepsis gegenüber neuartigen Verfahren der Beilegung inländischer Steuerstreitigkeiten überwunden werden können. Die Steuerschiedsgerichtsbarkeit ist Teil eines neuen Konzepts der Steuergerichtsbarkeit, das die nationalen Rechtsmittelwege mit neuen Mechanismen kombiniert, nicht aber ersetzt. Der vorliegende Artikel befasst sich auch mit den Kriterien, die bei der Entscheidung zwischen der Steuerschiedsgerichtsbarkeit und den nationalen Rechtsmitteln zu berücksichtigen sind. Auch werden Lehren aus den portugiesischen Erfahrungen berücksichtigt. Nach zwölf Jahren ist die Steuerschiedsgerichtsbarkeit eine Realität in Portugal und in vielerlei Hinsicht ein Erfolgsbeispiel. Die Schnelligkeit der Verfahren, die Spezialisierung und die Transparenz tragen dazu bei, dass ein Steuersystem als fair wahrgenommen wird. Steuerschiedsgerichte garantieren einen einen effektiven Rechtsschutz für die Steuerpflichtigen.

Au Portugal, les contribuables ont le choix de porter leur litige fiscal devant un tribunal arbitral ou devant la juridiction fiscale de l’État. L’expérience acquise depuis l’introduction de cette mesure est apparemment positive. Le présent article examine la question de savoir si l’instrument de l’arbitrage semble également réalisable dans le droit fiscal suisse.

Decisione incidentale del Tribunale amministrativo federale dell’11 luglio 2022 nella causa A. B. C. e D. contro Amministrazione federale delle contribuzioni (A-1781/2022).

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2087/2021 vom 8. Februar 2023 (zur BVGE Publikation vorgesehen) i.S. A. gegen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), Direktionsbereich Strafverfolgung. Zoll; Nachforderung von Zollabgaben und Einfuhrsteuer (Gegenstand). Das Verfahren wurde vom Bundesgericht mit Urteil 9C_231/2023 vom 2. Mai 2023 infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

Urteil des Bundesgerichts 2C_192/2022 vom 23. September 2022 i.S. A. GmbH gegen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), Dienstbereich Grundlagen, Sektion Recht. Einfuhrabgaben; Abgabeperiode 2020 (Gegenstand). Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 19. Januar 2022 (A-4/2021).

Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2022 i.S. A. GmbH gegen Eidg. Steuerverwaltung ESTV (2C_933/2021) zum MWSTG 2009; bisher nicht entschiedene Rechtsfrage.