Das Verfahren beim Abschluss und bei der Kündigung von Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland, Österreich und der Schweiz

  • Autoren/Autorinnen: Pascal Hinny / Volker Kaiser / Steffi Balzerkiewicz / Michael Lang
  • Beitragsart: Abhandlungen
  • Rechtsgebiete: Einkommens- & Gewinnsteuer, Verrechnungssteuer, Vermögens- & Kapitalsteuer, Internationales Steuerrecht, Direkte Steuern, Besteuerungsprinzipien, Steuerpolitik, DBA
  • Zitiervorschlag: Pascal Hinny / Volker Kaiser / Steffi Balzerkiewicz / Michael Lang, Das Verfahren beim Abschluss und bei der Kündigung von Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland, Österreich und der Schweiz, ASA 88 (2019/2020)
Die Entstehung und Aufhebung von Doppelbesteuerungsabkommen ist aufgrund ihres völkerrechtlichen Charakters anders geregelt als dies bei Steuergesetzen der Fall ist. Die vorliegende Untersuchung in den drei Staaten zeigt, dass die Transparenz und die Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Erarbeitung der Verhandlungsgrundlage, bei der Festsetzung der einzelnen Verhandlungsziele, bei den einzelnen DBA-Verhandlungen und bei der Erläuterung der Verhandlungsergebnisse in allen drei Staaten zu wünschen übrig lassen. Das Verfahren ist deutlich weniger transparent als sonst beim Gesetzgebungsverfahren. Wichtige, faktisch gesetzgeberische Vorgänge sind damit dem öffentlichen und wissenschaftlichen Diskurs entzogen. Dies ist angesichts der grossen Bedeutung von DBAs unbefriedigend und sollte nach hier vertretener Auffassung geändert werden.

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